Medienrecht

Informationsgesellschaften sind auf Kommunikationsmittel angewiesen. Die Träger von Informationen sind vielfältig. Der Gesetzgeber fasste Regelungen über die Haftung von Medien im TeleMedienGesetz TMG zusammen, das das TeleDiensteGesetz TDG und den Medienstaatsvertrag MDStV ablöste. Die Haftung wird darin abgestuft je nach Einflussnahme auf den Inhalt der Medien.

Internetrecht

Das Internet ist die Plattform des schnellen Datenaustauschs. Kaufverträge, die über Online-Auktionshäuser zustande kommen bedürfen in Einzelfall einer Überprüfung auf Gültigkeit, insbesondere vor dem Hintergrund, ob ein gewerblicher Verkauf vorliegt. Markenverletzungen und daraus resultierende Unterlassungsansprüche bedürfen eines Handelns im geschäftlichen Verkehr.

Formerfordernisse

eMails verdrängen im Geschäftsverkehr physische Briefe. Das wirft in den Unternehmen und bei Verbrauchern die Frage nach der Erfüllung von Erfordernissen an Schriftform, elektronischer Form, Textform und Speicherungsbedürfnis auf.

Presserecht

Printmedien oder elektronische Ausgaben davon wird der Anspruch einer publizistischen oder journalistischen Sorgfaltspflicht erhoben. An erster Stelle sind Persönlichkeitsrechte zu achten. Ausprägung hiervon ist das Kunsturhebergesetz, das das Verbreiten von Abbildungen von Personen ohne deren Einwilligung nur unter besonderen Bedingungen zulässt.